2023/043 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 20.06.2023, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 3 /2023 -
Tagesordnung:
- A) Öffentliche Sitzung
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Inhalt |
1 |
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.05.2023 - Nr. 2 /2023 - |
2 |
Bestellung und Widerruf der Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters (Erster Beigeordneter) |
3 |
Vertreter/in der Stadt Bottrop für die am 13.06.2023 stattfindende Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe |
4 |
Vertreter der Stadt Bottrop im Verbandsvorstand des Wasser- und Bodenverbandes Schölzbach |
5 |
Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW mbH) |
6 |
Vertreter der Stadt Bottrop in den Organen der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland - Emscher-Lippe - Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-MEL-AöR) |
7 |
Wertstoff und Recycling Bottrop GmbH (WRB); |
8 |
Vertreter der Stadt Bottrop in der Verbandsversammlung und im Verwaltungsrat des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) |
9 |
Neuwahl der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe |
10 |
Vertreter der Stadt Bottrop im Aufsichtsrat der Gesellschaft zur Verwertung von Grün- und Bioabfällen mbH (GVB) |
11 |
Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Vorstand des Vereins Gesundheitspark Quellenbusch e. V. |
12 |
Vertreter der Stadt Bottrop im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Bottrop mbH |
13 |
Vertreter der Stadt Bottrop im Beirat des Job-Centers Arbeit für Bottrop (AfB) |
14 |
Beitritt zum Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ |
15 |
Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2022 nach 2023; |
16 |
Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.04.2023 |
17 |
Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 |
18 |
Ausstellung der Vorschlaglisten für die Schöffenwahl für die Amtszeit 2024-2028 |
19 |
Neubau der Hauptfeuerwache Bottrop (FW1) |
20 |
Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehr Altstadt sowie Jugendfeuerwehr am Standort der neuen Feuer- und Rettungswache 1, Josef-Albers-Straße |
21 |
Wirtschaftsplan 2023 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebs |
22 |
Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr |
- B) Nicht öffentliche Sitzung
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Inhalt |
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1 |
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 02.05.2023 - Nr. 2 /2023 - |
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2 |
Personalangelegenheiten |
gez. Tischler
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 06.06.2023
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 20.06.2023 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
(Tischler)
Oberbürgermeister