2024/043 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 02.07.2024, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 3 /2024 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
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Inhalt |
1 |
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 30.04.2024 |
2 |
Besetzung von Gremien |
3 |
Vorschlag zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029 |
4 |
Vertreter der Stadt Bottrop in der Gesellschafterversammlung der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH |
5 |
Anhörung der Gebietskörperschaft dem. § 7 Abs. 1 GrundWertVO NRW zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bottrop |
6 |
Nachbereitung der Schöffenwahl 2023 (Vorbereitung 2028) |
7 |
Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Bottrop (vhs Bottrop) vom 01.01.2016 |
8 |
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das VHS-Filmforum |
9 |
Änderung der Betriebssatzung |
10 |
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Bäder |
11 |
Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2023 nach 2024 |
12 |
Zustimmung zur Leistung von Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW |
13 |
Weiterführung der Schulsozialarbeit im Rahmen der Landesförderung und durch den Einsatz eigener Haushaltsmittel |
14 |
Weiterführung des Deutschland-Tickets für Schüler:innen der Stadt Bottrop |
15 |
Stadterneuerung Batenbrock-Südwest – Abschluss der Maßnahmen |
16 |
Änderung Nr. 14 des Flächennutzungsplans zur Darstellung einer Fläche für den Gemeinbedarf „Feuerwehr“ westlich der Rentforter Straße und zur Darstellung einer Grünfläche nördlich der Straße Im Pinntal |
17 |
Bebauungsplan Nr. 98 „Feuer- und Rettungswache 2“ |
18 |
Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes der Stadt Bottrop |
19 |
Lärmaktionsplan der 4. Stufe |
B) Nicht öffentliche Sitzung
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Inhalt |
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1 |
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates am 30.04.2024 - Nr. 2 /2024 |
gez. Tischler
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 18.06.2024
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 02.07.2024
wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister