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2024/023 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop

Einladung
zu einer Sitzung des Rates
am Dienstag, dem 30.04.2024, 15:00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 2 /2024 -

Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung 

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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.03.2024 - Nr. 1 /2024 -

2

Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

3

Besetzung von Gremien

4

Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029

5

Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2025/2026

6

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

7

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Stadtfest“ am Sonntag, den 26.Mai 2024

8

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Michaelismarkt“ am Sonntag, den 29. September 2024

9

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 11. August 2024 Neufassung der Gesellschaftervereinbarung für 2024

10

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 01. Dezember 2024

11

Erhöhung der Eintrittsentgelte für städt. Kulturveranstaltungen
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum August Everding

12

Weiterführung der Schulsozialarbeit durch Einsatz eigener Haushaltsmittel
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

13

Einrichtung eines Ortes des Gemeinsamen Lernens gem. § 20 (5) SchulG NRW an der Gustav-Heinemann-Realschule

14

Fonds zur Förderung der Stadtteilarbeit: Änderung der Antragsfristen

 

B) Nicht öffentliche Sitzung 

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Inhalt

1

Personalangelegenheiten

2

Personalangelegenheiten

3

Personalangelegenheiten

gez. Tischler
Oberbürgermeister

 

Stadt Bottrop                                                                                          Bottrop, 17.04.2024

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 30.04.2024 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez.  Tischler
Oberbürgermeister