2019/044 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 02.07.2019, 15:00 Uhr
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Bottrop,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 3 / 2019 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung:
TOP |
Inhalt |
1 |
Fragestunde für Einwohner |
2 |
Antrag der ÖDP-Ratsfraktion vom 23.04.2019 "Kommunale Forderungen der fff-Gruppe Bottrop" |
3 |
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2019 "Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency (Klimanotstandes) in der InnovationCity Bottrop" |
4 |
Besetzung von Gremien |
5 |
Anhörung der Gebietskörperschaft gem. § 2 Abs. 1 der Gutachterausschussverordnung NRW (GAVO NRW) zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bottrop |
6 |
Benennung von Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 11.12.2019 in Köln |
7 |
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung nach § 48 Abs. 3 Satz 2 Ziffer 8 und Abs. 4 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 2018 - Stellplatzablösungssatzung - vom 15.03.2013 |
8 |
Beschluss über den Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bottrop vom 21.07.2004 in der Fassung vom 24.06.2015 |
9 |
Beschluss über den Erlass der 18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bottrop vom 16. Dezember 1976 |
10 |
Verleihung städtischer Auszeichnungen |
11 |
Kulturpreis der Stadt Bottrop |
12 |
Gesamtabschluss 2017 |
13 |
Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft – Bericht zum 30.04.2019 |
14 |
Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2018 nach 2019; |
15 |
Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW; |
16 |
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH |
17 |
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen in Beteiligungsgesellschaften der Stadt Bottrop |
18 |
Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop und Verwendung des Jahresüberschusses 2018 |
19 |
Entlastung der Organe der Sparkasse Bottrop 2018; |
20 |
Freiwillige Zusatzmittel im Rahmen der Finanzierung der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Neukonzeption |
21 |
Finanzierung der Betreuungsangebote an den weiterführenden Schulen (SEK I) |
22 |
Verfügungsfonds Bottrop-Batenbrock |
23 |
Verfügungsfonds zur Förderung von Stadtteilarbeit |
24 |
Durchführung von EFRE/Städtebaumaßnahmen |
25 |
Bebauungsplan Nr. 6.11/5 „Vorhaben- und Erschließungsplan SB-Markt Horster Straße“ – 1. Änderung und Ergänzung |
B) Nicht öffentliche Sitzung:
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Inhalt |
1 |
Liegenschaftssachen |
2 |
Liegenschaftssachen |
gez. Tischler
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 18.06.2019
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 02.07.2019 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister