2019/022 - Einladung Ratssitzung
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 09.04.2019, 15:00 Uhr
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Bottrop,
Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop
- Nr. 2 / 2019 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung:
TOP |
Inhalt |
1 |
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 26.02.2019 - Nr. 1/2019 - |
2 |
Besetzung von Gremien |
3 |
Bestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses |
4 |
Bestellung des Verwaltungsrates der Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung AöR (BEST AöR) |
5 |
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bottrop, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen |
6 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Pferdemarkt am Sonntag, den 05.05.2019 |
7 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, den 02.06.2019 |
8 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Michaelismarkt am Sonntag, den 29.09.2019 |
9 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Nikolausmarkt am Sonntag, den 08.12.2019 |
10 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Dorffest“ am Sonntag, den 11.08.2019 |
11 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Kirchhellen im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag, den 01.12.2019 |
12 |
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege -Elternbeitragssatzung |
13 |
Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen „Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung“, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Bottrop vom 27.06.2000 in der Fassung vom 13.12.2007 |
14 |
Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet Bottrop |
15 |
Aufstellung eines Gleichstellungsplans für die Stadtverwaltung Bottrop |
16 |
Jahresabschluss der Stadt Bottrop zum 31.12.2017 |
17 |
Abwicklung der Haushaltssanierungspläne 2018 und 2019 |
18 |
Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2020/2021 |
19 |
Abschluss eines Vertrages mit der Verbraucherzentrale NRW |
20 |
Finanzierung der Betreuungsangebote an den weiterführenden Schulen (SEK I) |
21 |
Freiwillige Zusatzmittel im Rahmen der Finanzierung der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich - Neukonzeption |
22 |
Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung ("Gute-Kita-Gesetz") - Auswirkungen auf die OGS-Elternbeitragssatzung |
23 |
Endgültige Auflösung der Adolf-Kolping-Schule - Änderung des Ratsbeschlusses vom 29.11.201 |
24 |
Entwicklungsgebiet Droste-Hülshoff-Platz |
25 |
Interkommunaler Entwicklungsplan IKEP_Mitte, jetzt "Freiheit Emscher"; |
26 |
Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2018 |
27 |
Fragestunde für Einwohner |
B) Nicht öffentliche Sitzung:
TOP |
Inhalt |
1 |
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 26.02.2019 - Nr. 1/2019 - |
2 |
Personalangelegenheiten |
gez. Tischler
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 26.03.2019
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 03.04.2019 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister