2018/117 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 11.12.2018, 15:00 Uhr
in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim,
Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop
- Nr. 6 / 2018 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung:
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Inhalt |
1 |
Besetzung von Gremien |
2 |
Vertreterin der Stadt Bottrop im Verwaltungsrat der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland - Emscher-Lippe - Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-MEL-AöR) |
3 |
40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dortmund |
4 |
Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop zur 8. Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen (Entsorgungsgebührensatzung) vom 12. Dezember 2001 |
5 |
5. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 14.12.2005 |
6 |
Beteiligungsbericht 2018 |
7 |
- Bericht Verkehrsmanagement |
8 |
Kommunale Pflegeplanung nach § 7 Abs. 1 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) incl. der verbindlichen Bedarfsplanung für eine verbindliche Entscheidung über eine bedarfsabhängige Förderung zusätzlicher teil- oder vollstationärer Pflegeplätze nach § 7 Abs. 6 APG für die Jahre 2018 bis 2020 |
9 |
Festsetzung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach § 22 Sozialgesetzbuch II (SGB II) bzw. §§ 35 und 42a SGB XII |
10 |
Änderung der Förderrichtlinien zur Förderung des Leistungssports in Bottrop |
11 |
Projekt "NachbarschaftsWerk – Gemeinsam Stadtbild und Klima schützen" für das Quartier Rheinbaben im Programm "Nationale Projekte des Städtebaus"; |
12 |
Satzungsänderungen und Gebührenanpassungen bei der BEST AöR für das Jahr 2019 |
gez. Tischler
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 27.11.2018
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 11.12.2018
wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister