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2018/044 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 24.04.2018, 15:00 Uhr
in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim,
Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop
- Nr. 2 / 2018 -

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung:

TOP

Inhalt

1

Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 27.02.2018 - Nr. 1/2018 -

 

 

2

Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW: Biodiversität stärken - landwirtschaftliche Flächen im Eigentum der Stadt Bottrop umweltgerecht bewirtschaften ("Bottrop glyphosatfrei") - Anträge des BUND, Bündnis90/Die Grünen und der ödp

 

 

3

Besetzung von Gremien

 

 

4

Nachbesetzung von Vertretern der Stadt im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GBB)

 

 

5

Wahl des Schöffenwahlausschuss für die Schöffenwahl 2018

 

 

6

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Schöffenwahl für die Amtszeit 2019-2023

 

 

7

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Pferdemarkt am Sonntag, den 06.05.2018

 

 

8

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Ortsteil Bottrop-Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Stadtfest am Sonntag, den 10.06.2018

 

 

9

Erlassänderungen im Bereich der Ganztagsbetreuung des Primarbereichs und der Sekundarstufe I sowie Änderung der OGS-Satzung der Stadt Bottrop und Anpassung der Kooperationsvereinbarungen im Primarbereich

 

 

10

Regionale Vereinbarung über eine gegenseitige Abstimmung im Bereich des großflächigen Einzelhandels und im Umgang mit kommunalen und (teil-) regionalen Einzelhandelskonzepten und Gutachten

 

 

11

Lärmaktionsplan für die Stadt Bottrop

 

 

12

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Batenbrock-Südwest
hier:
Beschluss zur Festlegung des Bereiches Batenbrock-Südwest (siehe Karte) als Gebiet für die "Soziale Stadt" gemäß § 171 e BauGB.
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Batenbrock-Südwest (siehe Anlage) als Grundlage der zukünftigen sozialen Entwicklung des Quartiers.

 

 

13

Abwicklung der Haushaltssanierungspläne 2017 und 2018

 

 

14

Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 Abs. 1 GO i. V. m. § 83 Abs. 1 GO

 

 

15

Fragestunde für Einwohner

 

 

16

Gesamtabschluss 2015

 

 

 

B)  Nicht öffentliche Sitzung:

TOP

Inhalt

1

Personalangelegenheiten

 

 

2

Darlehens- und Bürgschaftsangelegenheiten

 

 

gez. Tischler
Oberbürgermeister

 

Stadt Bottrop                                                                                     Bottrop, 13.04.2018

 

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 24.04.2018 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

 

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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