Inhalt anspringen

2017/175 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 12.12.2017, 15:00 Uhr
in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim,
Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop
- Nr. 6 / 2017 -

Tagesordnung:

A)        Öffentliche Sitzung:

TOP

Inhalt

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

 

 

2

Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

 

 

3

Besetzung von Gremien

 

 

4

Wahl der stimmberechtigten Abgeordneten und der Gastdelegierten zur ordentlichen Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 06. Juni 2018 in Bielefeld

 

 

5

Anpassung der Satzung über den Betrieb der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bottrop

 

 

6

Erlass einer Satzung der Stadt Bottrop über die Festsetzung der Gebührensätze für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Abwassergebührentarifsatzung)

 

 

7

Erlass einer Satzung über die Neufestsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B (Hebesatz-Satzung) der Stadt Bottrop von 590 v. H. auf 680 v. H. mit Wirkung zum 01.01.2018

 

 

8

Beitritt der Stadt Bottrop zum 115-Verbund

 

 

9

Schwerpunktziele 2018/2019 des Kommunalen Integrationszentrums im Rahmen des Controllings des Förderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen

 

 

10

Beteiligungsbericht 2017

 

 

11

Zustimmung zur Leistung von Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW:
hier: Entscheidung des Rates der Stadt

 

 

12

Betriebsleistungen der BVR Busverkehr Rheinland GmbH im Gebiet der Stadt Bottrop

 

 

13

Integriertes Handlungskonzept "Batenbrock-Südwest"

hier: Beschluss des Konzepts als Grundlage einer Bewerbung

        beim Landesprogramm "Starke Quartiere - starke Men-

        schen" und weiteres Vorgehen.

 

 

14

Fortschreibung des Nahverkehrsplans für die Stadt Bottrop;
hier: Beschluss zum gesamten Nahverkehrsplan (Teile 1 und 2)

 

 

15

Umsetzung des Klimaschutzteilkonzepts Mobilität;
hier: Einrichtung einer Stelle für Klimaschutzmanagement

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)

Stadt Bottrop                                                                                     Bottrop, 29.11.2017

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 12.12.2017 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)

${html.arvedui.search.moreLikeThis.label}
${html.arvedui.search.form.label}

Cookies erleichtern die Bereitstellung von Diensten auf dieser Webseite. Mit der Nutzung der Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass die Stadt Bottrop Cookies verwendet. Weitere Informationen finden Sie unter dem nebenstehenden Link zum Datenschutz.

Datenschutz