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2017/167 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Einladung
zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 28.11.2017, 15:00 Uhr
in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim,
Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop
- Nr. 5 / 2017 -

Tagesordnung:

A)        Öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 26.09.2017 - Nr. 4/2017 -

3

Aufgabe des Sportplatzes Welheimer Mark zum 31.07.2018

4

Baubeschluss zur Umwandlung des Tennenplatzes Welheim in ein Kunstrasenspielfeld und Schaffung zusätzlichen Parkraums

5

Wirtschaftsplan 2018 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebs
A.  Erfolgsplan
B.  Vermögensplan
C.  Stellenübersicht
D.  Finanzplanung 2017 - 2021
E.  Mehrjahresübersicht Erfolgsplan 2017 - 2021

6

Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

          - Unterlagen werden nachgereicht -

7

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.11.2017:
Bottrop räumt auf mit Coffee-to-Go Bechern

8

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2017:
Für eine ausreichende Finanzierung des Sozialticket NRW - Mobilität bedeutet auch soziale Teilhabe

9

Besetzung von Gremien

10

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Lohnhalle Arenberg Fortsetzung

11

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)
- Kommunale Zusatzversorgung
- Betrauung der FMR mit Dienstleistungen von allgemeinem
   wirtschaftlichen Interesse (DAWI) und Erteilung eines
   Zuwendungsbescheides an die FMR

12

Revitalisierung des Gründerzentrums Prosper III
hier: Projektantrag EmscherLippe hoch 4 im Rahmen des Förderaufrufs Smart Region – Umbau 21 und Projektantrag Prosperkolleg aus Landesmitteln für Kohlerückzugsgebiete

13

Gesamtabschluss 2014

14

Jahresabschluss der Stadt Bottrop für das Rechnungsjahr 2016

15

Bericht über die Abwicklung des Haushaltssanierungsplanes 2017 – Bericht zum 30.09.2017

16

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft – Bericht zum 30.09.2017

17

Schenkung der RAG-Stiftung (Skulptur Bergmann)

18

"Zusammenhalt in Vielfalt - 15 Thesen zur kulturellen Integration"

19

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW
hier: Festlegung der Maßnahmen für die Jahre 2018 bis 2020

20

Bebauungsplan Nr. 96 "Dorstener Straße / Grüner Weg";
hier: 1. Prüfung der Anregungen
        2. Änderung des Planentwurfs
        3. Satzungsbeschluss

 

 

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)

 

Stadt Bottrop                                                                                     Bottrop, 15.11.2017

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 28.11.2017 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)

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