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2017/145 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bottrop
Einladung zu einer Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, dem 26.09.2017, 15:00 Uhr in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim, Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop
- Nr. 4 / 2017 -

Tagesordnung:

A)        Öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 11.07.2017 - Nr. 3/2017 -

 

 

2

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018

 

 

3

Antrag der ÖDP-Ratsfraktion vom 10.07.2017 auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bottrop

 

 

4

Besetzung von Gremien

 

 

5

Benennung von Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 28.11.2017 in Köln

 

 

6

Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bottrop

 

 

7

Überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses und der Beteiligungen
hier: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt vom 12.06.2017

 

 

8

Gesamtabschluss 2013

 

 

9

Betriebsleistungen der Essener Verkehrs-AG (EVAG), der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) und der Stadtwerke Oberhausen GmbH (STOAG) im Gebiet der Stadt Bottrop

10

Betriebsleistungen der BVR Busverkehr Rheinland GmbH im Gebiet der Stadt Bottrop

 

 

11

Verkauf von 5 % Stammkapital der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH von der Stadt Bottrop an Herrn Dr. Klaus Lesker

 

 

12

Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 1 GO NRW im Zusammenhang mit der Umsetzung des Landesprogramms „Gute Schule 2020"
hier: Entscheidung des Rates

 

 

13

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

 

 

14

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung

 

 

15

Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) im Rahmen des Landesprogramms "Starke Quartiere - starke Menschen"

 

 

16

Integriertes Handlungskonzept (IHK) „Zukunft und Heimat: Revierparks 2020“
- Vorstellung und weitere Vorgehensweise -

 

 

17

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW
hier: Ergänzung der für das Jahr 2017 durchzuführenden
        Maßnahmen

 

 

18

Beitritt der Stadt Bottrop zum Riga-Komitee

 

 

19

Aufhebung des Fluchtlinien- und Höhenplans der Heimannstraße Nr. 3-H-4;
hier: 1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung
        2. Satzungsbeschluss

B)        Nicht öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 11.07.2017 - Nr. 3/2017 -

 

 

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)

Stadt Bottrop                                                       Bottrop, 12.09.2017

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt
am 26.09.2017 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW
öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)

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