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2017/106 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Einladung

zu einer Sitzung des Rates der Stadt
am Dienstag, dem 11.07.2017, 15:00 Uhr

in der Aula der Grundschule/Hauptschule Welheim,
Welheimer Straße 80-82, 46238 Bottrop

- Nr. 3 / 2017 -

Tagesordnung:

A)Öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Übertragung der Sitzungen des Rates der Stadt im Internet

 

 

2

Fragestunde für Einwohner

 

 

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 16.05.2017 - Nr. 2/2017 -

 

 

4

Vertreter der Stadt Bottrop in den Gremien der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

 

 

5

Vertreter/in der Stadt Bottrop im Verwaltungsrat der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland - Emscher-Lippe - Anstalt des öffentlichen Rechts (CVUA-MEL-AöR)

 

 

6

Nachwahl zum Vorstand der Ernst-Löchelt-Stiftung für Kinder- und Jugendhilfe Bottrop

 

 

7

Anhörung der Gebietskörperschaft gem. § 2 Abs. 1 der Gutachterausschussverordnung NRW (GAVO NRW) zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bottrop

 

 

8

Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Bottrop anlässlich der Kirchhellener Kulinarischen Landpartie

 

 

9

Gesamtabschluss 2012

 

 

10

Bericht über die Abwicklung der Haushaltswirtschaft - Bericht zum 30.04.2017

 

 

11

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

 

 

12

Umstrukturierung der Kommunalen RWE-Beteiligungen
hier:  Auflösung der RW Holding AG

 

 

13

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Interkommunale Zusammenarbeit zur Kooperation in der Aus- und Fortbildung zu Notfallsanitätern im Rettungsdienst der Städte Bottrop und Bocholt

 

 

14

Kommunale Pflegeplanung nach § 7 Abs. 1 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) incl. der verbindlichen Bedarfsplanung für eine verbindliche Entscheidung über eine bedarfsabhängige Förderung zusätzlicher teil- oder vollstationärer Pflegeplätze nach § 7 Abs. 6 APG für die Jahre 2017 bis 2019

 

 

15

Weiterführung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2018

 

 

16

Förderprogramm "NRW.Bank.Gute Schule 2020" - Vorgehen zur Maßnahmenliste

 

 

17

Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfauftrag zu Fairtrade-Stadt Bottrop vom 14.03.2017

 

 

18

Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Bottrop
hier: 1. Billigung des Entwurfs für die Teilfortschreibung des
            Einzelhandlskonzeptes
        2. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der
            Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
        3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung
        4. Gesamtfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes

 

 

19

Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Stadtumbau West "Innenstadt/ InnovationCity

 

 

20

Verfügungsfonds nach Ziffer 14 Förderrichtlinie Stadterneuerung 2008  im Stadtumbaugebiet Innenstadt / InnovationCity

 

 

B)        Nicht öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 16.05.2017 - Nr. 2/2017 -

 

 

gez. Tischler
(Oberbürgermeister)

 

Stadt Bottrop                               Bottrop, 27.06.2017

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt am 11.07.2017 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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