2017/023 - Einladung zu einer Sitzung des Rates
Einladung zu einer Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, dem 14.03.2017, 15:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Bottrop, Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop - Nr. 1 / 2017 -
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung:
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Inhalt |
1 |
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 29.11.2016 - Nr. 5 / 2016 - |
2 |
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 13.12.2016 - Nr. 6 / 2016 - |
3 |
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2017 betr. Fairtrade Stadt: Bottrop |
4 |
Gemeinsamer Antrag der ÖDP-Ratsfraktion und der LSB-Ratsgruppe zur "Modellkommune Open Government" in Bottrop vom 20.02.2017 |
5 |
Besetzung von Gremien |
6 |
Ergänzungswahl des Beirates bei der "Unteren Naturschutzbehörde" (Naturschutzbeirat) der Stadt Bottrop |
7 |
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung |
8 |
Anspassung des Bottroper Ortsrechts bei Sondernutzungen und Veranstaltungen |
9 |
1. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung |
10 |
Verkaufsoffene Sonntage in Bottrop |
11 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Stadtmitte anlässlich der Veranstaltung „Bottroper Pferdemarkt“ am Sonntag den 07.05.2017 |
12 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Stadtmitte anlässlich der Veranstaltung „Bottroper Stadtfest“ am Sonntag den 11.06.2017 |
13 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Kirchhellen anlässlich der Veranstaltung „Kirchhellener Kulinarische Landpartie“ am Sonntag den 13.08.2017 |
14 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Stadtmitte anlässlich der Veranstaltung „Bottroper Michaelismarkt“ am Sonntag den 24.09.2017 |
15 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Stadtmitte anlässlich der Veranstaltung „Bottroper Nikolausmarkt“ am Sonntag den 10.12.2017 |
16 |
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Kirchhellen anlässlich der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag den 03.12.2017 |
17 |
Änderung der Entgeltordnung für den Fachbereich Jugend und Schule |
18 |
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege |
19 |
Haushaltssanierungsplan der Stadt Bottrop; Entgelterhöhung für Kurzparker in den städtischen Parkhäusern |
20 |
Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften |
21 |
Einführung der Ehrenamtskarte NRW - Abschluss der Vereinbarungen mit dem Land NRW und dem Verein "Die Perspektive e.V." |
22 |
Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes für die Mitglieder der Bezirksvertretungen |
23 |
Übertragung der Sitzungen des Rates der Stadt im Internet |
24 |
Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2016 hier: Stadtumbau West; Sanierung des Rathauses (energetische Erneuerung und Schaffung von Barrierefreiheit) |
25 |
Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen |
26 |
Flächenerweiterung des Naturparks Hohe Mark - Westmünsterland |
27 |
Beteiligung am Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MKULNV) |
28 |
Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWWmbH) |
29 |
Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW; |
30 |
Fragestunde für Einwohner |
B) Nicht öffentliche Sitzung:
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Inhalt |
1 |
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 13.12.2016 - Nr. 6 / 2016 - |
2 |
Darlehens- und Bürgschaftsangelegenheit |
3 |
Darlehens- und Bürgschaftsangelegenheit |
4 |
Liegenschaftssache |
gez. Tischler
Oberbürgermeister
Stadt Bottrop Bottrop, 28.02.2017
Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt
am 14.03.2017 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW
öffentlich bekannt gemacht.
gez. Tischler
Oberbürgermeister