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2017/023 - Einladung zu einer Sitzung des Rates

Einladung zu einer Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, dem 14.03.2017, 15:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Bottrop, Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop - Nr. 1 / 2017 -

Tagesordnung:

A)  Öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 29.11.2016 - Nr. 5 / 2016 -

2

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 13.12.2016 - Nr. 6 / 2016 -

3

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2017 betr. Fairtrade Stadt: Bottrop
hier: Prüfauftrag

4

Gemeinsamer Antrag der ÖDP-Ratsfraktion und der LSB-Ratsgruppe zur "Modellkommune Open Government" in Bottrop vom 20.02.2017

5

Besetzung von Gremien

6

Ergänzungswahl des Beirates bei der "Unteren Naturschutzbehörde" (Naturschutzbeirat) der Stadt Bottrop

7

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

8

Anspassung des Bottroper Ortsrechts bei Sondernutzungen und Veranstaltungen
hier: Änderung der Straßenbenutzungssatzung u. a.

9

1. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung
     über die Durchführung von Brauchtumsfeuern
     in der Stadt Bottrop
2. Streichung des § 8 und des § 21 Abs. 1 Nr. 6
     der ordnungsbehördlichen Verordnung zur
     Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit
     und Ordnung im Gebiet der Stadt Bottrop

10

Verkaufsoffene Sonntage in Bottrop

11

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Stadtmitte anlässlich der Veranstaltung „Bottroper Pferdemarkt“ am Sonntag den 07.05.2017

12

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Stadtmitte anlässlich der Veranstaltung „Bottroper Stadtfest“ am Sonntag den 11.06.2017

13

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Kirchhellen anlässlich der Veranstaltung „Kirchhellener Kulinarische Landpartie“ am Sonntag den 13.08.2017

14

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Stadtmitte anlässlich der Veranstaltung „Bottroper Michaelismarkt“ am Sonntag den 24.09.2017

15

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Stadtmitte anlässlich der Veranstaltung „Bottroper Nikolausmarkt“ am Sonntag den 10.12.2017

16

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Bottrop-Kirchhellen anlässlich der Veranstaltung „Kirchhellener Wintertreff“ am Sonntag den 03.12.2017

17

Änderung der Entgeltordnung für den Fachbereich Jugend und Schule

18

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bottrop über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
-Elternbeitragssatzung-

19

Haushaltssanierungsplan der Stadt Bottrop; Entgelterhöhung für Kurzparker in den städtischen Parkhäusern

20

Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften

21

Einführung der Ehrenamtskarte NRW - Abschluss der Vereinbarungen mit dem Land NRW und dem Verein "Die Perspektive e.V."

22

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes für die Mitglieder der Bezirksvertretungen

23

Übertragung der Sitzungen des Rates der Stadt im Internet

24

Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen aus dem Stadtumbauprogramm 2016 hier: Stadtumbau West; Sanierung des Rathauses (energetische Erneuerung und Schaffung von Barrierefreiheit)

25

Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen
hier:
Stadterneuerungsgebiet Lehmkuhle/Ebel/Welheimer Mark
- Soziale Stadt - Programm 2017

26

Flächenerweiterung des Naturparks Hohe Mark - Westmünsterland

27

Beteiligung am Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MKULNV)
hier: Integriertes Handlungskonzept für den „Lückenschluss Welheim“ in Bottrop

28

Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWWmbH)
hier: Treuhandvertrag mit der Vestische Straßenbahnen GmbH (VEST)

29

Bereitstellung von Mehraufwendungen und Mehrauszahlungen gemäß § 83 GO NRW;
hier: Kenntnisgaben

30

Fragestunde für Einwohner

 

B)  Nicht öffentliche Sitzung:

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Inhalt

1

Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 13.12.2016 - Nr. 6 / 2016 -

2

Darlehens- und Bürgschaftsangelegenheit

3

Darlehens- und Bürgschaftsangelegenheit

4

Liegenschaftssache

gez. Tischler
Oberbürgermeister

Stadt Bottrop                                     Bottrop, 28.02.2017

Vorstehende Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt
am 14.03.2017 wird hiermit gem. § 48 Abs. 1 Satz 4 GO NRW
öffentlich bekannt gemacht.

gez. Tischler
Oberbürgermeister

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